Autor: Volker

Unser Hauptforderungen begründen wir mit folgenden Einwänden und weiteren Forderungen

• Es besteht der Anfangsverdacht von diversen mehrfachen schwerwiegenden Eingriffen in den Markt. 
• Diese Eingriffe erfolgten zum Nachteil von kleinen- und mittelständischen Unternehmen und unter Verletzung oder Umgehung der föderaler Strukturen der Bundesrepublik.
• Die Infiltration staatlicher Institutionen muss wirksam abgestellt werden und die Loyalität und Neutralität der Staatsdiener sofort wiederhergestellt werden. 
• Die Verfassung muss vor Aktivitäten von Marktradikalen, welche demokratische Strukturen zu untergraben. zu zerstören, zu verlagern  oder zu privatisieren suchen, wirksam geschützt werden, um die vom Bürger gewählten Klimaschutzziele durchsetzen zu können. 
• Der offengelegte begangene Verrat der verwickelten Wirtschaftsakteure am Staat, zugunsten von Profiten vor Menschen bei der Lebensgrundlage Klima, muss aufhören.
• Wir rufen dazu auf, staatsanwaltliche Ermittlungen gegen die Vergehen der Akteure zur Wahrung der staatlichen Integrität und der Marktordnung aufzunehmen.
• Warum wirft man die Dynamik der engagierten und innovativen Schleswig-Holsteiner regelmäßig sinnlos der globalen Industrie zu Fraß vor? Die alten und aktuellen Regierungen haben sich nicht wirksam schützend vor Ihre Bürger und klein- und mittelständischen Unternehmer gestellt. 
• Die Ursache dafür ist die Unterwanderung der staatlichen Entscheidungshoheit und die Schwächung staatlicher Strukturen durch eine Verschwörung von Wirtschaftsbeteiligten organisiert in Verbänden. Der gewählte Weg zur gezielten Sabotage, ist der Abbau wirksamer staatlicher Strukturen der Marktregulierung, durch Teilprivatisierung von Staatsaufgaben. Gleichzeitig wird für die chronische Überlastung der Kontrollorgane gesorgt und die fachliche Kompetenz verlagert. 
• Diese gezielte Schwächung der Rolle des Staates öffnet für Verrat globaler Konzerne an den demokratisch gewählten Zielen der Menschen für Unterwanderung und Einflußnahme Tür und Tor.
• Wir brauchen einen stärkeren Staat, der in der Lage ist sich gegenüber solchen Strukturen zu wehren und zu behaupten.
• Diesen stärkeren Staat können wir als Bürger laut und sichtbar genau jetzt einfordern. Wir können ihn in persönlichen Gesprächen, Kommentaren, Tweets und Likes online jederzeit gefahrlos äußern. Wir können diesem Anliegen jetzt vor der WTSH ausdruck verleihen.
• Wir fordern außerdem eine klare Begrenzung des Einfluß der Wirtschaft auf die Wissenschaft und die Stärkung der freien Forschung.
• Wir fordern eine klare Begrenzung des Einfluß von Wirtschaft auf die Medien und Social Media.
• Wir fordern die Beendigung der Geiselhaft von Parteien und kleiner und mittlerer Unternehmen mit positiven Absichten zum Klimaschutz mit gegen Klimaschutz positionierten Verbänden zusammenarbeiten zu müssen, um ihren überlebenswichtigen letzten verbliebenen schwachen Zugang zu Fördermitteln nicht zu gefährden.
• Wir fordern die Auflösung von durch großen Unternehmen mit überregionalen oder globalen Geschäftsinteressen dominierten Organisationen, mit dem erklärten Ziel der Verzögerung beim Klimaschutz oder konsequentes Versagen der Rolle als legitimer Ansprechpartner für die Landesregierung Schleswig-Holstein. 
• Wir verlangen den sofort wirksamen Schutz der kleinen und mittleren Unternehmen in Schleswig-Holstein vor der Einflussnahme global agierender Konzerne auf den demokratischen Prozess, so wie in anderen Regionen der EU längst gängige Praxis. 
• Wir fordern auf, die lokalen Wirtschaftsverbände, Universitäten und Institutionen von landesfremden Einflüssen zu befreien. Wir fordern Mitsprache in Schleswig-Holstein über Verbände nur für Unternehmen mit Hauptsitz und hauptsächlich in Schleswig-Holstein geleistetem Steueraufkommen.
• Wir verweisen auf unsere in 22 Stellungnahmen zur Bürgerbeteiligung beim Operationellen Programm EFRE 2021 – 2027 niedergelegten detailliert begründeten Forderungen. Wir stellen die öffentlich eingereichten Unterlagen in Kürze für Sie auf unserer Webseite bereit.
• Wir fordern Schleswig-Holstein auf, die volle Kontrolle über das Handeln seiner eigenen Verwaltungsstrukturen sofort zurück zu erlangen und die Organisation gut geschützt vor Unterwanderung durch fremde Interessen neu aufzustellen.
• Wir fordern das EEG zu erhalten und wieder zu einem Gesetz zu machen, was kleinen Akteuren am Markt Raum für Wachstum gibt. Ein Regierungsprogramm das mit den nötigen Fördermittel ausgestattet wird. 
  • Eine Abschaffung halten wir angesichts massiver Eingriffe global agierender Unternehmen und einflussreicher Wirtschaftsverbände nicht im Sinne der dringend benötigten Innovation, um verbleibende Lücken bei der Energiewende schnell schließen zu können. Es muss gemeinsames Ziel sein, Produkte an den Markt zu bringen, die volkswirtschaftlich günstigere Lösungen bieten und dauerhafte Arbeitsplätze schaffen. 
  • Wir können keine Marktdominanz Spielchen globaler Konzerne in der Politik der Region gebrauchen. Diese mag vieles sein, aber sie ist keinesfalls im demokratisch gewählten Interesse der Bürger des Landes Schleswig-Holstein oder des Klimaschutzziels der Landesregierung. Die Zielerreichung mag durch Küstenwinde gut aussehen, doch beim Ziele Exporteur erneuerbarer Energie Steuereinnahmen zu erzielen könnte man viel weiter sein. Es war möglich, mit gleich behandelnder kontinuierlicher Förderung die Arbeitsplätze der Senvion erhalten. Doch die politische Rückendeckung wurde durch Unterwanderung untergraben und von der Landesregierung regelmäßig versagt und beschnitten. Das Ergebnis eines solchen Ausverkauf von Landesinteressen ist nicht überraschend.
  • Weitere Arbeitsplätze ohne störende Einflüsse waren möglich zu schaffen. Das leiten wir an der Nicht-Reaktion auf unser Angebot ab, auf dem Senvion Werksgelände mit einer Auffanggesellschaft des Landes auf die Fertigung Gezeitenturbinen für die Nordsee zu wechseln und den Mitarbeitern eine Zukunftsperspektive vor Ort zu bieten. Ähnliche Geschicke erfahren kleine Unternehmer in Schleswig-Holstein jeden Tag und die Aufmerksamkeit darauf ist derzeit nahe Null, die Verwaltung kaputtgespart und völlig überlastet oder zu unerfahren, um sich wirksam schützend vor Ihre Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven zu stellen.
  • Treten Sie der systematischen Zerstörung der Wirtschaft Ihrer Heimat durch globale Konzerne entgegen. Lassen Sie nicht zu, Ihre Heimat wird an globale Konzerne verschachert, die Ihnen hier nichts dauerhaftes bieten und sich wie die Heuschrecken als Parasiten an Ihren Steuern und den Fördermitteln der EU bereichern. Die globalen Konzerne haben keinerlei Legitimation über bundesweite Industrieverbände mit zu entscheiden, wer diese Mittel des Landes Schleswig-Holstein wofür bekommen soll. Das ist alleine Ihre Entscheidung, wenn Sie den Landtag und seine Parteien wählen.

Die Liste unserer Stellungnahmen vom 25. Oktober 2021 eingereicht beim Wirtschaftsministerium Schleswig-Holstein.

Wo stehen wir im Klimaschutz, wenn wir Fußball spielen würden? Einfache Beispiele, die jeder verstehen kann, wie Klimaschutz in der Wirtschaft ausgebremst wird.

Alles, was an negativen Einflüssen den Spaß am Profifußball für die Fans trübt, finden wir an betrügerischem System im Klimaschutz analog der Beispiele in Schleswig-Holstein nachweisbar wieder. Die Belege liegen ersten ausgewählten Medienpartnern vor.

Wir stellen umsetzbare Forderungen, dies in der Organisation des Staates sofort zu beheben und den Einfluss von globalen fossilen Konzernen in Verbänden zurückzudrängen und die Unterwanderung der Staatsmacht zu beenden.

Die Situation bedeutet einen massiven Vertrauensverlust der klein- und mittelständischen Unternehmen in die Wirtschaftspolitik der aktuellen Landesregierung, dem unbedingt durch eine strukturelle Neuaufstellung und Stärkung des Verwaltungspersonals in den Schlüsselrollen verschiedener Ministerien begegnet werden muss. Es handelt sich hier um eine gezielte Aktion, einzelne Abteilungen der Verwaltung kalt zu stellen, wie der Verlauf der Ereignisse auf einem Zeitstrahl aufzeigt,

#megaphpopnistan wünscht viel Spaß beim Lesen.

Warum diese Flut an Einwendungen ? Geht das nicht kompakter?

Jede Stellungnahme muss behandelt werden. Jede Stellungnahme muss für sich bearbeitet werden. Sie muss dennoch konsistent mit allen Antworten sein. Es dürfte wirklich schwer fallen, dieses ernste Thema von staatlicher Unterwanderung durch Konzerne und den einhergehenden Kontrollverlust über Fördermittel und Klimaschutz weiter politisch zu ignorieren.

Brisant ist hier, wie fahrlässig mit vertraulichen Informationen der Antragsteller umgegangen wird. Die s betrifft Details, Netzwerk und Strukturen aus den klein- und mittelständischen Unternehmen im globalen Wettbewerb. Dinge, die Teil ihrer Geschäftsgeheimnissen bleiben sollten und für die jede Bank eine Verschwiegenheitserklärung ausfertigen müsste. Eine strafbewehrte Erklärung, die hier im Hinblick auf die hoheitlichen Aufgaben im Alltag abgelehnt wird, hinten herum aber über die Kammern und Verbände nicht öffentliche Informationen aus den Betrieben offen liegen. Eine teilprivatisierte Verwaltung ist aber eben genau kein reines Staatsorgan mehr.

Es dient damit auch als Vorlage für andere Regionen, um Ihre Strukturen ebenfalls zu überprüfen.

Wir gehen davon aus, Medien werden das Thema in Kürze zusammenfassend behandeln. Es braucht hier niemand alles zu lesen. Wir verweisen auf unsere kompakteren Forderungen und Ihre Begründung, wenn Sie lediglich einen kurzen Überblick benötigen.

Gesammelter Download

http://megaphonistan.eu/wp-content/uploads/2021/10/CyKlone_OP_EFRE_Buergerbeteiligung_20211025.7z

Unsere Stellungnahmen

1.) Ausbremsen von Newcomern

2.) Anti Doping Kodex und Verbandsstrafe

3.) Bindende Beschlüsse und Nachvollziehbarkeit

4.) Den Mitgliedern verpflichtet

5.) Doping von ausgewählten Spielern

6.) Meldepflicht von Regelverstößen

7.) Eine eindeutige Satzung

8.) Ein loyaler Kassenwart

9.) Mitgliederservice

10.) Nachwuchsförderung

11.) Rechenschaftspflicht

12.) Recht auf Auskunft

13.) Schlichtungsstelle

14.) unklare Kassenlage

15.) Wahl des Vorstandes

16.) transparentes Auswahlverfahren

17.) Transparenz über Sponsoring

18.) separate Konten für Klimaschutz

19.) Spielen um die Meisterschaft

20.) Wettmafia und Schiedsrichter

21.) Zweckbindung der Mittel